PE Austausch mit Verbraucherzentrale: „EU kann weit über ihre Grenzen wirken“
19. Mai 2019
Für Verbraucher*innen hat die Wahl zum EU-Parlament am 26. Mai eine wichtige Bedeutung. Die Europäische Union entscheidet über viele Gesetze und Richtlinien zum Verbraucherschutz. Einheitliche Regeln innerhalb Europas machen den Alltag einfacher, sicherer und oft günstiger. Mit Rasmus
Andresen, dem Kandidaten der schleswig-holsteinischen Grünen, haben wir über Stärken und Chancen der EU beim Thema Verbraucherschutz diskutiert.
Schnelles Internet und ein fairer Wettbewerb auf dem Digitalmarkt sind für Rasmus Andresen besonders wichtige Themen im Europawahlkampf. Am
Donnerstag traf sich der Kandidat der Grünen zum Austausch mit Stefan Bock, Vorstand der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein. Dabei ging es
unter anderem um das Recht auf Privatsphäre und Vertraulichkeit in der digitalen Welt. Dazu hat die EU-Kommission bereits einen Vorschlag für
eine E-Privacy Verordnung vorgelegt. Die Verbraucherzentrale setzt sich für datenschutzfreundliche Voreinstellungen bei Browsern und Apps ein. So sollten zum Beispiel Unternehmen Daten-Tracking und die Erstellung von Käufer- und Bewegungsprofilen künftig nur eingeschränkt nutzen dürfen. „Es wird Zeit, dass die EU solche Maßnahmen umsetzt. Dafür werde ich mich im Parlament stark machen“, sagte Rasmus Andresen. Der Kandidat betonte die Bedeutung und die Einflussmöglichkeiten der EU auch in anderen Teilen der Welt. „Die EU kann gute Standards für den Verbraucherschutz setzen, die weit über ihre Grenzen hinaus wirken.“
Weitere Themen der Diskussion waren ein kollektiver Rechtsschutz sowie Verbraucherschutz in internationalen Handelsabkommen. Die
Verbraucherzentrale begrüßt das Engagement des Spitzenkandidaten. „Europa liegt uns am Herzen“, so Vorstand Stefan Bock. „Es gibt viele gute
Beispiele dafür, wie die EU-Politik den Bürgern Vorteile bringt. Eines davon ist die Abschaffung der Roaming-Gebühren. Seitdem können Verbraucher innerhalb der EU von einem Land ins andere günstig telefonieren. Wir erwarten von der neuen EU-Kommission, dass sie sich weiter für den Verbraucherschutz stark macht, damit alle Menschen in der EU von der gemeinsamen Politik profitieren.“
Rasmus Andresen betonte: „Der Austausch mit der Verbraucherzentrale ist mir sehr wichtig. Ich teile ihre Forderungen und möchte, dass Verbraucher*innenpolitik in der EU einen höheren Stellenwert bekommt.“