PE Ich werde Ursula von der Leyen nicht wählen

10. Juli 2019

Zur Vorstellung der Kandidatin zur Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute, 10.7., in der Europafraktion Grüne/EFA, sagt der grüne schleswig-holsteinische Europaabgeordnete Rasmus Andresen:

„Ich bin sehr enttäuscht über den Auftritt von Ursula von der Leyen in unserer Fraktion. Ich kann und werde sie nicht zur Kommissionspräsidentin wählen. Auch wenn Frau von der Leyen eine konservative Kandidatin ist, hätte ich mir mehr gewünscht. Statt mit uns pro-europäische Mehrheiten zu verhandeln, macht Sie sich von Orban abhängig. 

Frau von der Leyen möchte bereits beschlossene Klimaziele nach unten korrigieren, macht keine Aussagen zur Stärkung des Europäischen Parlaments und hat keine klare Haltung gegenüber Viktor Orban. Sie ist somit für uns Grüne nicht wählbar.

Ich wünsche mir von Sozialdemokrat*innen und Liberalen eine klare Haltung und einen neuen Vorschlag. Die Dänin Margrete Vestager wäre eine gute Kompromisskandidatin.“

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