PE Kita-Förderung – Ein dickes Lob an die Flensburger Verwaltung
30. August 2018
Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold informierte den Landtag über die Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Schleswig-Holstein. In einem ersten Programmzeitraum von 2015 bis 2018 hatte der Bund finanzschwache Kommunen mit insgesamt 3,5 Milliarden Euro unterstützt, knapp 100 Millionen davon sind in das nördlichste Bundesland geflossen.
Von insgesamt 76,8 Millionen für die energetische Sanierung von Schulen hat mit einer Fördersumme von 6 Millionen Euro auch die Schule Ramsharde profitiert. Weitere 19,2 Millionen Euro entfielen auf Sanierungsnaßnahmen an Kitas oder Ersatzneubauten.
Dazu sagt Ellen Kittel-Wegner, Vorsitzende der Grünen Ratsfraktion in Flensburg und des Jugendhilfeausschusses:
„Mit insgesamt 1,53 Millionen Euro konnten viele wichtige Maßnahmen in Flensburger Kitas finanziert werden. Der Ersatzbau der Kita Sophiesminde, Sanierungsmaßnahmen an der Kita Süderlücke oder die Erneuerung der Heizungsanlage der Malteser-Kita St. Marien sind nur einige Beispiele. Ganz besonders freut mich aber, dass eine weitere Million Euro in Flensburger Kitas gelandet ist. Diese Mittel wurden im Windhundverfahren verteilt, Anträge wurden also in der Reihenfolge ihres Eingangs im Ministerium berücksichtigt. Die Flensburger Verwaltung hat hier eine super Arbeit gemacht und mit einer frühzeitigen Antragstellung weitere Mittel nach Flensburg geholt. Somit wurden alle beantragten Maßnahmen aus Flensburg auch bewilligt. An dieser Stelle ein dickes Lob!“
Der Flensburger Landtagsabgeordnete Rasmus Andresen ergänzt:
„Ich freue mich, dass das Programm so gut angenommen wird und auf Bundesebene erkannt wurde, dass die Investitionen in Kitas und Schulen von großer Bedeutung sind. In einem zweiten Programmzeitraum werden nun weitere 100 Millionen Euro zur Verfügung stehen, diesmal auschließlich für Schulbauten. Es geht also in die richtige Richtung, wir müssen aber aufpassen, dass der Bund seiner Verpflichung in diesem Bereich dauerhaft nachkommt.“