PE Menschenrechtsbasierte Außen- und Europapolitik schützen

12. April 2018

Zu dem aktiven Bestreben Dänemarks im Europarat gemeinsam mit Russland und der Türkei die Befugnisse des europäischen Menschenrechtsgerichtshofs zu beschneiden erklärt der europapolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen:
Die neusten Nachrichten aus Dänemark bestürzen uns zutiefst. Wir fragen uns, was ist aus dem humanen und weltoffenen Dänemark geworden? Die Pläne Dänemarks mit autoritären Staaten wie Russland und der Türkei die Axt an den europäischen Menschenrechtsgerichtshof zu legen, lehnen wir entschieden ab. Dänemark sollte europäisch anschlussfähig bleiben und zu einer menschenrechtsbasierten Außen- und Europapolitik zurückkehren.

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