PE #Savetheinternet
22. März 2019
Zur Debatte um die EU-Urheberrechtsreform sagt der netzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen:
Morgen (23. März) gehen europaweit tausende Menschen auf die Straße, um gegen die EU-Urherberrechtsreform und Uploadfilter zu protestieren. Wir Grüne unterstützen die Demonstrationen, die unter anderem in Kiel und Flensburg stattfinden.
Werden die Upload-Filter Gesetz, wird die Meinungsfreiheit im Internet beschnitten. Uploadfilter sind ineffektiv und fehleranfällig, Uploadfilter sind ungenau! Technische Lösungen können schwer zwischen Satire, Fanvideo oder dem illegal online gestellten Film unterscheiden. Im Zweifel wird der Upload-Filter scharf eingestellt, um mögliche Schadensersatzansprüche zu vermeiden. Während dies für große Plattformen eventuell noch handhabbar ist, werden vor allem kleine StartUps und freie Projekte in ihrer Existenz bedroht.
Wir Grüne wollen die Meinungsfreiheit im Netz schützen und Künstler*innen fair vergüten. Statt unwirksamer Uploadfilter wollen wir die Plattformbetreiber durch eine Abgabe dazu verpflichten, gerade kleine Künstler*innen stärker zu finanzieren. Wir fordern alle Europaabgeordneten auf in der kommenden Woche gegen die Copyrightreform zu stimmen. Save your internet!