PM Verantwortungsbewusst und zukunftsgerichtet
23. Januar 2018
Zu der heute (23.01.2018) vom Kabinett verabschiedeten Finanzplanung sagt der haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen:
Die Jamaika-Koalition nutzt die derzeitig gute Einnahmensituation optimal aus: Wir investieren in die Sanierung der Infrastruktur wie nie zuvor, schnüren ein Paket zur Entlastung der Kommunen wie nie zuvor und bauen Schulden ab wie nie zuvor.
Nachdem das Land in den letzten 40 Jahren einen gewaltigen Schuldenberg angehäuft hatte, ist die neue verantwortungsbewusste und zukunftsgerichtete Finanzplanung ein Beleg für die von unserer Grünen Finanzministerin eingeleitete Zeitenwende.
Monika Heinold führt die vorausschauende zehnjährige Haushaltsplanung koalitionsübergreifend konsequent weiter und gibt damit klar die Richtung vor, in die das Land langfristig finanziell steuert.
Haushaltspolitisch müssen wir wachsam sein. Ohne eine gerechte Steuerreform im Bund bleibt strukturell trotz hohem Haushaltsabschluss wenig Spiel. Denn es gibt noch lange keinen Grund für ein allgemeines Aufatmen: Schleswig-Holstein ist einer erdrückenden Schuldenlast ausgesetzt und deshalb werden wir jede Ausgabe so abwägen, dass sie kommenden Generationen den größtmöglichen Nutzen bringt.
Rasmus Andresen 🇪🇺🏳️🌈Follow
alle für die kunstfreiheit verdeckt @RTOEhrenfeld @igorpianist @antilopengang https://youtu.be/mFML30AQuT8 #zdfmagazin
The willingness of Amazon workers in Bessemer to take on the wealthiest man in the world and a powerful company in an anti-union state is an inspiration. It takes an enormous amount of courage to stand up and fight back, and they should be applauded. https://twitter.com/AP/status/1380543009213779969
Amazon appears to have enough votes to block a union effort at a warehouse in Bessemer, Alabama. The company crossed the threshold to secure a majority of the 3,215 votes cast, with at least 1,700 warehouse workers voting against the union. http://apne.ws/7aqTpMA
Wir brauchen keinen Populisten im Kanzlerinnenamt, der seine Nase in den Wind hält, sondern eine überzeugte Europäer*in, die mit der 🇪🇺 Kommission zusammenarbeitet und bereit ist die EU zu stärken damit Sie in der Lage ist ihren Job gut zu machen.
#Soeder #allesistdrin #btw21
Söder ist‘s egal, Hauptsache, es lässt ihn strahlen.
Putin ist‘s recht: Hauptsache, es spaltet. https://twitter.com/sputnikvaccine/status/1379773891179114500
Stort tillykke til vores søsterparti @InuitAtaqatigi1 med det flotte valg! 🇩🇰🇬🇱 Vi hepper på jer i kampen for et mere retfærdigt og bæredygtigt Grønland. #glvalg21
Bei Wahlen in #Groenland wurde Múte B. Egede von der links ökologischen IA mit 36% Wahlsieger.
An wenigen Orten dieser Welt sind Konflikte um Ressourcen & Klima so deutlich wie in Grönland.
Wahlentscheidend war der Widerstand gegen ein Bergbauprojekt. https://www.tagesschau.de/ausland/europa/wahl-in-groenland-103.html
Mit Annalena #Baerbock und Robert #Habeck haben wir ein starkes Spitzenduo für die #btw21 und am 19.4. stellen wir vor, wer von beiden die Kanzler*in-Kandidatur übernehmen soll. #AllesIstDrin
Rasmus Andresen
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