EU-Kommission muss Northvolt-Förderbescheid vor Weihnachten genehmigen
Brüssel, 04.12.2023
EU-Kommission muss Northvolt-Förderbescheid vor Weihnachten genehmigen
Das Wirtschaftsministerium hat einen Förderbescheid an das schwedische Unternehmen Northvolt übermittelt und eine halbe Milliarde Euro freigegeben.
Dazu sagt der schleswig-holsteinische Europaabgeordnete der Grünen, Rasmus Andresen:
“Der Förderbescheid ist ein weiterer wichtiger Schritt für die Ansiedlung von Northvolt in Heide und ich freue mich, dass es Robert Habeck und dem Bundeswirtschaftsministerium gelungen ist, eine Ausnahmegenehmigung von der Haushaltssperre zu erreichen.
Die Ansiedlung ist eine große Chance für Schleswig-Holstein, unsere Klimaziele und die Energiewende. Der neue Northvolt-Standort wird weitere Green-Tech-Ansiedlungen im Norden fördern.
Der Ball liegt allerdings weiterhin bei EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Der Förderbescheid des Bundes gibt zwar vorerst Planungssicherheit, die Kommission muss aber unverzüglich alle Beihilfefragen klären und den Weg für die Northvolt-Ansiedlung zügig frei machen. Wir brauchen eine schnelle Genehmigung der Beihilfen noch vor Weihnachten.”
Matthias Ullrich
MdEP Büro Rasmus Andresen
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