10. Juli 2019

PE Ich werde Ursula von der Leyen nicht wählen

PressemitteilungSonstiges

Zur Vorstellung der Kandidatin zur Kommissionspräsidentin
Ursula von der Leyen heute, 10.7., in der Europafraktion Grüne/EFA, sagt der
grüne schleswig-holsteinische Europaabgeordnete Rasmus Andresen:

„Ich bin sehr enttäuscht über
den Auftritt von Ursula von der Leyen in unserer Fraktion. Ich kann und werde
sie nicht zur Kommissionspräsidentin wählen. Auch wenn Frau von der Leyen eine
konservative Kandidatin ist, hätte ich mir mehr gewünscht. Statt mit uns pro-europäische
Mehrheiten zu verhandeln, macht Sie sich von Orban abhängig. 

Frau von der Leyen möchte bereits beschlossene Klimaziele
nach unten korrigieren, macht keine Aussagen zur Stärkung des Europäischen
Parlaments und hat keine klare Haltung gegenüber Viktor Orban. Sie ist somit
für uns Grüne nicht wählbar.

Ich wünsche mir von Sozialdemokrat*innen und Liberalen eine
klare Haltung und einen neuen Vorschlag. Die Dänin Margrete Vestager wäre eine
gute Kompromisskandidatin.“