27. November 2018

PE Minority SafePack Initiative verdient mehr Anerkennung

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Zur Unterschriftensammlung der Minority SafePack Initiative und der ablehnenden Haltung der EU-Kommission bezüglich eines Treffens mit Minderheitenvertreter*innen sagt der Schleswig-Holsteinische Spitzenkandidat der Grünen zur Europawahl, Rasmus Andresen:
Die Minority SafePack Initiative ist ein super Beispiel für eine erfolgreiche Europäische Bürgerinitiative. Sie umfasst ein Paket von gesetzlichen Regelungen zum Schutz und zur Förderung von Minderheiten und Regionalsprachen und wird von uns Grünen ausdrücklich unterstützt.
So steht es wortwörtlich auch in unserem Grünen Europawahlprogramm und ich habe mich sehr für diese Formulierung eingesetzt.
Dass die EU-Kommission nun, nachdem die Registrierung der Initiative erst vor dem Europäischen Gerichtshof erkämpft werden musste, erneut eine ablehnende Haltung einnimmt, ist ein herber Rückschlag für die 1,2 Millionen Menschen, die die Initiative mit ihrer Unterschrift unterstützt haben. Europa lebt von seiner Vielfalt und dem Zusammenleben unterschiedlicher Kulturen. Die von den europäischen Minderheiten gemeinsam initiierte Aktion ist einmalig und verdient einen anderen Stellenwert auf europäischer Ebene.
Als Mitglied der dänischen Minderheit ist die Minority SafePack Initiative für mich natürlich auch ein sehr persönliches Anliegen. Sie betrifft uns aber alle, über Parteigrenzen hinweg. Als Schleswig-Holsteinischer Spitzenkandidat der Grünen zur Europawahl werde ich mich auch weiterhin für die Forderungen der Initiative einsetzen. Nach der Europawahl im Mai dann hoffentlich auch im Europaparlament.