22. März 2019

PE #Savetheinternet

DigitalesPressemitteilung

Zur Debatte
um die EU-Urheberrechtsreform sagt der netzpolitische Sprecher der
Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen:

Morgen (23.
März) gehen europaweit tausende Menschen auf die Straße, um gegen die
EU-Urherberrechtsreform und Uploadfilter zu protestieren. Wir Grüne
unterstützen die Demonstrationen, die unter anderem in Kiel und Flensburg
stattfinden.

Werden die
Upload-Filter Gesetz, wird die Meinungsfreiheit im Internet beschnitten.
Uploadfilter sind ineffektiv und fehleranfällig, Uploadfilter sind ungenau! Technische
Lösungen können schwer zwischen Satire, Fanvideo oder dem illegal online
gestellten Film unterscheiden. Im Zweifel wird der Upload-Filter scharf
eingestellt, um mögliche Schadensersatzansprüche zu vermeiden. Während dies für
große Plattformen eventuell noch handhabbar ist, werden vor allem kleine
StartUps und freie Projekte in ihrer Existenz bedroht.

Wir Grüne
wollen die Meinungsfreiheit im Netz schützen und Künstler*innen fair vergüten.
Statt unwirksamer Uploadfilter wollen wir die Plattformbetreiber durch eine
Abgabe dazu verpflichten, gerade kleine Künstler*innen stärker zu finanzieren.
Wir fordern alle Europaabgeordneten auf in der kommenden Woche gegen die
Copyrightreform zu stimmen. Save your internet!