Anfrage and die EU-Kommission: Gewährleistung der rechtzeitigen Massenimpfung der Bevölkerung
1. Mai 2021
Am 19. Januar forderte die Kommission die Mitgliedstaaten auf, die Impfungen in der EU zu beschleunigen, und bis zum Sommer 2021 mindestens 70 % der Erwachsenen zu impfen . Berichten zufolge sollte die Bereitstellung von Impfstoffen in der EU um ein Fünffaches schneller erfolgen, wenn dieses Ziel erreicht werden soll . Es gab hingegen einige schwerwiegende Fälle der Nichteinhaltung von Zeitplänen für die Entwicklung und Lieferung von Impfstoffen, wodurch die rechtzeitige Massenimpfung der Bevölkerung untergraben wird.
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates stimmt in die Forderung der Weltgesundheitsversammlung , von Vertretern aus Indien und Südafrika , Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen und Initiativen der Zivilgesellschaft ein und ermahnt die EU und ihre Mitgliedstaaten nachdrücklich, „die Hindernisse und Einschränkungen zu überwinden, die aus Patenten und geistigen Eigentumsrechten resultieren, um die weitverbreitete Herstellung und Verteilung von Impfstoffen in allen Ländern und an alle Bürger zu gewährleisten“ .
1. Welche konkreten Maßnahmen gedenkt die Kommission zu ergreifen, um die rechtzeitige Massenimpfung der Bevölkerung sicherzustellen, sodass das von ihr festgesetzte Ziel erreicht wird?
2. Kann die Kommission Schätzungen bestätigen, wonach die Bereitstellung von Impfstoffen in der EU um ein Fünffaches schneller erfolgen sollte, wenn das Ziel einer Durchimpfungsrate von 70 % erreicht werden soll?
3. Ist die Kommission angesichts der gravierenden Verzögerungen und vor dem Hintergrund einer möglichen Sackgasse bereit, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um die Hindernisse und Beschränkungen, die sich aus Patenten und Rechten des geistigen Eigentums ergeben, zu überwinden?
Antwort von Stella Kyriakides
im Namen der Europäischen Kommission
(1.5.2021)
Mit der EU-Strategie für COVID-19-Impfstoffe[1] hat die Kommission den Mitgliedstaaten Zugang zu bis zu 2,6 Milliarden Dosen gesichert, die bei Weitem ausreichen, um der gesamten EU-Bevölkerung eine vollständige Impfung mit zwei Dosen anzubieten. Die Impfstoffe werden bereits an die Mitgliedstaaten ausgeliefert und weitere Impfstoffe sind unterwegs. Ab April 2021 werden mehr Impfstoffe geliefert. Das Ziel, bis zum Sommer 70 % der erwachsenen Bevölkerung in den Mitgliedstaaten zu impfen, ist ehrgeizig, aber mit den bereits gelieferten und noch zu liefernden Dosen erreichbar.
In Zusammenarbeit mit dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten überwacht die Kommission die Fortschritte bei der Impfung in den Mitgliedstaaten anhand von Berichten der Mitgliedstaaten. Generell müssen die Mitgliedstaaten das Impftempo – entsprechend den Impfstofflieferungen – erhöhen, um bis zum Sommer 70 % der erwachsenen Bevölkerung zu impfen. Wie viel schneller die Mitgliedstaaten impfen müssten, um dieses Ziel zu erreichen, würde von den nationalen Regelungen abhängen.
Die Kommission stellt fest, dass die derzeitigen Probleme mit der Impfstoffversorgung in der EU mit den Produktionskapazitäten und nicht mit Fragen des geistigen Eigentums zusammenhängen. Da die Impfstoffe technisch sehr komplex sind, kann die Impfstoffversorgung am besten dadurch verbessert werden, dass eine breit angelegte freiwillige Zusammenarbeit der Industrie erleichtert wird. Die Kommission arbeitet im Rahmen einer speziellen Taskforce mit den Mitgliedstaaten und Unternehmen zusammen, um zu erkunden, wie die Impfstoffproduktion in der EU gesteigert werden kann. Sie ist bereit, bei Bedarf einen Beitrag zur Erleichterung des Technologietransfers zu leisten.
[1] https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52020DC0245&from=EN